Die folgenden Bedingungen gelten für alle Angebote und Lieferungen der BIBUS AG, nachfolgend BIBUS genannt. Mit der Bestellung akzeptiert der Besteller diese Verkaufs- und Lieferbedingungen. Abweichungen und besondere Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Andere Allgemeine Geschäftsbedingungen, insbesondere diejenigen des Bestellers gelten nur, wenn sie von BIBUS schriftlich anerkannt worden sind. Sollte sich eine Bestimmung dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen als ganz oder teilweise unwirksam erweisen, werden die Vertragsparteien diese Bestimmung durch eine neue, der unwirksamen in ihrem rechtlichen und wirtschaftlichen Erfolg möglichst weitgehend entsprechende ersetzen. Die Gültigkeit des Vertrags wird davon nicht betroffen.
Alle technischen Unterlagen bleiben im Eigentum von BIBUS und dürfen ohne schriftliches Einverständnis weder kopiert noch vervielfältigt noch an Dritte weitergegeben werden. Änderungen bleiben Vorbehalten. Technische Unterlagen, Prospekte und Kataloge sowie online publizierte Angaben zu den Produkten dienen ausschliesslich Informationszwecken und sind nicht verbindlich ohne anderweitige ausdrückliche Zusicherung. Die Beratung durch BIBUS Angestellte erfolgt im guten Glauben aber ohne Gewährleistung durch BIBUS.
BIBUS bleibt Eigentümerin sämtlicher Immaterialgüterrechte. Software wird lizenziert und nicht verkauft. Die Übertragung der Lizenz erfolgt mit der Lieferung. Diese Lizenz berechtigt den Besteller ausschliesslich zur Nutzung der Software zusammen mit den gelieferten Produkten. Der Besteller ist nicht berechtigt, die Software zu ändern oder zurück zu entwickeln.
Für den Umfang der Lieferung ist die schriftliche oder elektronische Auftragsbestätigung von BIBUS massgebend. Leistungen, die darin nicht enthalten sind, werden gesondert verrechnet.
Die Preise verstehen sich, soweit nicht anders vereinbart, netto exkl. MwSt ab Fehraltorf sowie ohne Nebenkosten wie z.B. Verpackung, Fracht, allfällige andere Spesen und Montage. Werden spezielle Zertifikate, Ursprungszeugnisse usw. verlangt, ist eine entsprechende Verrechnung vorbehalten. Porto, Fracht und Verpackung werden zu Selbstkosten in Rechnung gestellt. Verpackung wird ohne besondere Abmachung nicht zurückgenommen. Die Preise sind für Nachbestellungen unverbindlich.
Die Zahlung hat innert 30 Tagen ab Fakturadatum rein netto ohne Skonto oder sonstige Abzüge durch Überweisung an die von BIBUS angegebene Bankverbindung zu erfolgen. Soweit BIBUS die Zahlung durch Kreditkarte zulässt, gilt nicht die 30-tägige Zahlungsfrist, sondern die Ausstellerin der vom Besteller angegebene Kreditkarte hat die Zahlung sofort vorzunehmen.
Andere Zahlungsbedingungen müssen schriftlich vereinbart werden. Garantierückbehalte sind nicht gestattet. Verzögert sich die Auslieferung der versandbereiten Ware aus Gründen, die nicht BIBUS zu vertreten hat, kann trotzdem fakturiert werden.
BIBUS behält sich das Eigentum an der Lieferung bis zu deren gänzlichen Bezahlung vor. Der Besteller ermächtigt BIBUS mit Abschluss des Vertrages, die Eintragung des Eigentumsvorbehalts im amtlichen Register vorzunehmen und alle diesbezüglichen Formalitäten zu erfüllen.
Es kommen die im Zeitpunkt des Aufwandes gültigen Ansätze gemäss Swissmem zur Verrechnung.
Mit der Übergabe der Ware an die Versandstation bzw. an den Camioneur gilt die Lieferung als vollzogen. Der Transport erfolgt - auch wenn Frankolieferung vereinbart wurde - auf Gefahr des Empfängers.
Nach Ablauf der vereinbarten Lieferfristen ist BIBUS berechtigt, die Ware auszuliefern und zu verrechnen. Fehlen besondere Vereinbarungen, sind Waren aus Abrufaufträgen innerhalb eines Jahres nach Bestellung zu beziehen.
Allfällige Garantieansprüche können nur bei Einhaltung der Montage- und Betriebsvorschriften geltend gemacht werden. Die Garantiefrist beträgt bei einschichtigem Normalbetrieb 12 Monate ab Lieferdatum. Für Reparatur- und Austauscheinheiten beträgt die Garantiefrist 6 Monate. Für Produkte von Herstellern, die BIBUS nicht in der Schweiz repräsentiert, gelten die von den Unterlieferanten BIBUS gegenüber eingegangenen Verbindlichkeiten. Wird der Versand aus Gründen verzögert, die nicht BIBUS zu vertreten hat, endet die Garantiefrist spätestens 18 Monate nach Meldung der Versandbereitschaft. BIBUS erfüllt die Verpflichtungen bei Mängeln der gelieferten Waren nach eigener Wahl wie folgt:
1. Durch Nachbesserung der mangelhaften Ware
2. Durch Ersatz der mangelhaften Ware in der ursprünglich vereinbarten Form und Ausführung.
Jede weitergehende Haftung - gleichgültig aus welchem Rechtsgrund - insbesondere für direkte und indirekte Schäden sowie für Unkosten und Montagekosten, wird soweit gesetzlich zulässig wegbedungen.
BIBUS verpflichtet sich, alle Teile, die während genannter Frist nachweisbar zufolge schlechten Materials, fehlerhafter Konstruktion oder mangelhafter Ausführung schadhaft oder unbrauchbar werden, so rasch als möglich und nach eigener Wahl zu reparieren oder zu ersetzen. Die Kosten für Hin- oder Rücktransport gehen zu Lasten des Bestellers.
BIBUS steht ein Anspruch auf Rückgabe der ersetzten Teile zu. Die natürliche Abnützung von Teilen ist von der Garantie ausgeschlossen. Gleiches gilt für Schäden infolge ungenügender Wartung, Nichteinhaltung von Betriebsvorschriften, ungeeigneter Betriebsmittel, unsachgemässer Montage und höherer Gewalt. Die Garantie erlischt, wenn der Besteller selbst oder durch Dritte und ohne Zustimmung von BIBUS Änderungen oder Reparaturen vornimmt. Garantieansprüche müssen vom Besteller innerhalb der Garantiezeit schriftlich geltend gemacht werden. Garantieleistungen sind in jedem Fall nur dann geschuldet, wenn der Besteller seinerseits seinen Vertragspflichten - insbesondere bezüglich der vereinbarungsgemässen Bezahlung - nachgekommen ist.
Mängel sind umgehend schriftlich mitzuteilen.
Der vereinbarte Liefertermin beruht auf den Verhältnissen zur Zeit der Bestellung. Alle Entschädigungsansprüche für direkte oder indirekte Schäden, die aus verspäteter Lieferung entstehen, sind ausdrücklich wegbedungen. Wegbedungen ist weiter das Recht des Bestellers, bei Überschreiten der Lieferzeit - auch wenn ein bestimmter Termin vereinbart sein sollte - ohne angemessene Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten.
Umtausch- und Rücknahmesendungen werden nur nach vorgängiger Absprache akzeptiert. Sämtliche daraus resultierenden Kosten gehen zu Lasten des Bestellers.
Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist der Firmensitz in Fehraltorf.
Alle Verträge sowie sämtliche von ihnen erfassten Geschäftsfälle unterstehen dem materiellen schweizerischen Recht. Die Anwendbarkeit des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf v. 11.4.1980 wird ausgeschlossen. Zuständig sind die ordentlichen Gerichte am Sitze der Gesellschaft, zurzeit Fehraltorf, Kanton Zürich.
November 2021 CU/do
BIBUS AG
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